BGE - Wie kann es eingeführt werden?

Gestern entdeckte ich den nachfolgenden Film bei Facebook. Er setzt sich kritisch mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommen auseinander, lässt Skeptiker und Zweifler ebenso zu Wort kommen, wie Befürworter. Außerdem wird im Film das Steuersystem rund und um Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer an den Beispielen von Deutschland und der Schweiz erklärt.
Jeder, der mit der aktuellen Finanzsituation unzufrieden ist, ganz besonders mit der eigenen, ist eingeladen diesen Film zu schauen, darüber nachzudenken, mit anderen darüber zu diskutieren.




Grundeinkommen - Ein Film-Essay von Zeitzeistmotor
Neben vielen anderen Dingen werden im Film auch Möglichkeiten einer Einführung des Grundeinkommens gezeigt. Eine Variante lautet, es solle mit allen Kindern angefangen werden, die ab dem Jahr 2000 geboren wurden. Es ist nur ein Beispiel, ein Vorschlag, doch diesen möchte ich aufgreifen.
Unsere Kinder haben bereits ein Grundeinkommen. Es ist lediglich an drei Bedingungen geknüpft:

1. Das Kind muss sich dauerhaft, legal in Deutschland aufhalten oder die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.
2. Das Kind muss "Kind" sein, also zwischen 0 und 18 Jahren jung sein.
3. Die Eltern müssen dem Staat gesagt haben, dass sie ein Kind haben, das Geld beantragt haben.

Die 1. und die 3. Bedingung sind Grundbedingungen, die auch auf ein staatlich-lokales Grundeinkommen zutreffen werden, das ansonsten bedingungslos ist.

Die Kinder bekommen es also schon. Es heißt lediglich anders. Wenn wir in der Gesellschaft das Kindergeld künftig als Grundeinkommen betrachten, gehen wir den ersten Schritt, das Denken in unserem Umfeld zu verändern. Damit ist es natürlich nicht getan.

Das Kindergeld ist nach der Anzahl der Kinder in einer Familie gestaffelt. Würde dort mit dem Grundeinkommen angesetzt werden, sollten alle Kinder das selbe bekommen. Das Grundeinkommen für Kinder würde angeglichen - im besten Fall gemessen am höchsten Kindergeldsatz. Irgendwann sollen diese jungen Menschen schließlich ihre Grundbedürfnisse von diesem Geld decken können.

Nehmen wir an, ab 2012 bekäme jedes Kind, das seit 2000 geboren wurde, dieses Grundeinkommen für Kinder. Bis 2020 würde der Betrag des Grundeinkommen mit jedem Jahr steigen. Es wäre eine enorme Entlastung für die Eltern, insbesondere der kinderreichen Familien. Es wäre ein Schritt in die Richtung, dass Kinder-bekommen in Deutschland wieder attraktiv würde. Doch wie würde es finanziert?

Auch dazu hat der Film eine effiziente Lösung, die sich zusammen mit dem Grundeinkommen für Kinder Schritt für Schritt einführen ließe. Die Einkommenssteuern sollten gesenkt werden.

Das klingt erst einmal merkwürdig. Wie soll Geld in die Staatskasse kommen, wenn etwas gekürzt wird?

Wer noch nicht weiß, dass jede Einkommenssteuer in den Gütern versteckt ist, die wir alle täglich kaufen, der lernt es in dem Film. Würde die Einkommenssteuer gesenkt, müssten also alle Güter günstiger werden. Immerhin verursacht ihre Produktion weniger Kosten. Gleichzeitig hätten alle mehr Geld in den Taschen. Und wie wird das Grundeinkommen für Kinder finanziert?

Nehmen wir mal an, die Güter würden nicht billiger, der Preis bliebe stabil. Und das, was durch die niedrigere Einkommenssteuer an Geld übrig bleibt, ginge nicht als Gewinn an die Unternehmen, sondern würde Eins zu Eins auf die Mehrwertsteuer aufgeschlagen. Der Film erläutert wunderbar, dass die Mehrwertsteuer - richtig angewandt! - keineswegs eine "Märchensteuer" ist, wie sie im Volksmund gerne genannt wird. Sie ist eine Konsumsteuer und als solche werde ich sie nun benennen.

Die Arbeitenden hätten also mehr Geld, da sie weniger Steuern zahlten. Die Preise blieben stabil und trotzdem hätte der Staat mehr Geld, um das Grundeinkommen für Kinder zu finanzieren. Naturgemäß zahlt nämlich nur ein Teil der Bevölkerung Einkommenssteuer, während alle einkaufen und Konsumsteuer zahlen.

Sobald das Grundeinkommen für Kinder einen bestimmten Betrag erreicht hätte, fielen andere Subventionen weg. Sie wären nicht mehr notwendig. Das aktuelle Elterngeld zum Beispiel. Nehmen wir hypothetisch an, jedes Kind bekäme jeden Monat 500 Euro Grundeinkommen und die Einkommensteuer wäre gesenkt. Dann würde selbstverständlich auch das Elterngeld gesenkt. Es würde schlicht mit dem Grundeinkommen für Kinder verrechnet. Im Kopf behalten sollten dabei alle Eltern, dass ihnen das Elterngeld für maximal 14 Monate zusteht (unter bestimmten Bedingungen), während den Kindern das Grundeinkommen ein Leben lang zustünde.

Im Jahr 2020 befänden sich die ersten Kinder, die das Grundeinkommen bezögen, mitten im Abitur, in der Ausbildung, im Studium oder im Berufsstart. Heute werden die Zwanzigjährigen von ihren Eltern mitversorgt oder erhalten Bafög. Bekämen sie das Grundeinkommen, würden Eltern entlastet und das Bafög selbstverständlich mit dem Grundeinkommen verrechnet. Im besten Fall fiele es bereits ganz weg.
Bis 2020 würden sich auch die Preise der Konsumgüter angepasst haben. Das dies nicht nur mit der natürlichen Inflation zutun hätte, erklärt ebenfalls der Film.
Die Güter würden also nach und nach teurer, weil mehr Konsumsteuer gezahlt würde. Hieße dies, irgendwann könnten sich nur noch die Wohlhabenden Güter leisten?
Diese Frage beantwortet der Film zum Schluss. Wenn die aktuelle Einkommensteuer zunehmend bis gänzlich von der Konsumsteuer ersetzt würde, gäbe es keine Steuerfreibetrag mehr, wie wir ihn aktuell kennen. Den Menschen müsste etwas zurückgegeben werden, das dem Steuerfreibetrag ersetzt. Nennen wir dieses "Etwas" Grundeinkommen, schließt sich der Kreis.
Bei den Kindern hätten wir begonnen, doch irgendwann würde es bedingungslos für alle gelten.

Für mich ist dies ein schlüssiges Beispiel, dass von genug Wirtschaftsexperkten berechnet wurde. Nur eine Frage stellt sich mir noch: Wann fangen wir damit an?
Machen wir aus dem Kindergeld ein Grundeinkommen und aus der Einkommensteuer eine Konsumsteuer. Geben wir uns allen das Grundeinkommen.